28. KW : 11.07.-17.07.2011

11.07. (Montag)

Die Presse berichtet über die „Critical Mass“-Aktion vom vergangenen Samstag in der Dortmunder City: „Rollender Menschenauflauf war Kritik auf zwei Rädern“ (RN) und „Radler-Demo in der Innenstadt – ‚Critical Mass‘ will bessere Bedingungen für Radfahrer“ (WR).

15 Uhr Sitzung der Soli-Fraktion. Einmütige Meinung: die „Chillen und Grillen-Aktion“ vom vergangenen Freitag auf dem Mittelstreifen der Uhlandstraße – gedacht als Protest gegen das Grillverbot im Fredenbaumpark – war ein großer Erfolg. Herr Peter Bartow, Leiter des Sozialamts, berichtet über das Bildungs- und Teilhabepaket.

Anschließend Sitzung der Gesamtfraktion: Dort geht es auch um die öffentliche Kritik der SPD-Ratsfrau Marita Hetmeier an Äußerungen, die angeblich auf der Roma-Veranstaltung am vergangenen Dienstag gefallen sind. Nur: Frau Hetmeier war bei der Diskussion überhaupt nicht anwesend. Wie kann man sich allein aufgrund von Hörensagen so produzieren? Unbegreiflich! Mache vor der Fraktion noch einmal meine Bedenken gegen die Reduzierung der Stadtbezirke im Dortmunder Nordwesten und Nordosten deutlich. Klar, es muss gespart werden. Aber ist der Preis, der letztendlich gezahlt wird, nicht zu hoch? Außerdem bin ich einer der wenigen Grünen Ratsvertreter, der aus einem der betroffenen Stadtbezirke kommt. Die meisten sind persönlich weniger betroffen. Anschließend stellt Ingrid den Antrag der Ratsfraktion zur Neustrukturierung der Stadtbezirke und Bezirksverwaltungsstellen vor, der auf der Kreis-Mitgliederversammlung am kommenden Donnerstag gestellt werden soll. Fast einmütig stimmen die Anwesenden der Vorlage zu (bei zwei Enthaltungen – eine davon ist meine). Das Sommerfest der Fraktion am kommenden Montag (im Anschluss an die Fraktionssitzung) wird bei uns im Garten stattfinden – schließlich muss ich ja noch meinen „Einstand“ geben.

Die 2. Eltern-Informationsveranstaltung zur Gemeinschaftsschule Westerfilde findet in der Grundschule Bodelschwingh statt. Isabella ist auch gekommen; außerdem sämtliche Parteiprominenz von SPD (Armin Jahl, Margot Pöting, mit der wir uns später noch länger unterhalten, Bruno Wisbar, Werner Locker) und CDU (Heinz Neumann, Erwin Bartsch). Renate Tölle vom Schulverwaltungsamt moderiert, Dr. Ernst Rösner erläutert, was Gemeinschaftsschule ist und Herr Fink von der Projektgruppe beschreibt erste Grundsätze eines pädagogischen Konzepts. Ca. 70-80 Anwesende löchern die Experten mit durchaus interessanten Fragen. Dabei geht es natürlich auch darum, wann der zurzeit noch „Modellversuch“ als Regelschule gesetzlich verankert wird.

13.07. (Mittwoch)

Detlef Bechinie von Lazan beginnt mit den Vorarbeiten für das Insektenhotel, das er im Mengeder Heimatwald aufstellen will. Mit Schülern der Hauptschule Mengede-Nette hat er das Insekten-Quartier im Rahmen des Biologie-Unterrichts gebaut und in den nächsten Tagen soll es im Heimatwald als Zeichen des Umwelt- und Artenschutzes errichtet werden, so erzählt er mir. 

14.07. (Donnerstag)

Fahre mit Jürgen ins KV-Büro zur Grünen Mitgliederversammlung. Auf dem Weg dorthin erfahre ich, dass zeitgleich mit unserer OV-Sitzung am kommenden Dienstag in Deusen eine Veranstaltung der DB zum Lärmsanierung stattfindet. Wir werden uns also nächste Woche zunächst in Deusen zur Lärmschutz-Veranstaltung treffen und anschließend dort auch unsere OV-Sitzung durchführen.

Noch bevor die Mitgliederversammlung beginnt, macht die Nachricht die Runde, dass die SPD in Huckarde den Grünen die Zusammenarbeit aufgekündigt hat. Und das allein, weil Ulla sich auf der letzten BV-Sitzung der Stimme enthalten hatte, als es um die Stadtbezirksgrenzen und eine mögliche Aufteilung Huckardes ging. Sie hatte erklärt, dass Vor- und Nachteile erst noch einmal auf Grünen-Ebene diskutiert werden müssten und dass sie die Entscheidung der MV abwarten wollte. Durchaus legitim, sollte man meinen. Von daher ist die Entscheidung der Huckarder SPD einfach nicht nachzuvollziehen. Schließlich sind wir heute aus dem Grund, eine gemeinsame Entscheidung zu treffen, im KV-Büro.

Die anschließende Diskussion dauert drei Stunden. Ingrid gibt einleitende Erläuterungen, Benno stellt die verschiedenen Modelle vor, die zur Diskussion stehen,  und in den folgenden Wortbeiträgen wird das Für und Wider aus den unterschiedlichsten Perspektiven beleuchtet. Besonders die  Mitglieder aus Huckarde, Eving und Mengede, aber auch einige Mitglieder des KV-Vorstands  machen ihre großen Bedenken gegenüber einer Reduzierung der Stadtbezirke deutlich. Endlich wird der Antrag der Ratsfraktion, über den wir am Montag bereits gesprochen hatten, zur Abstimmung gestellt. Mit einigen kleineren Änderungen wird er mehrheitlich angenommen. Das hatte sich im Laufe des Abends bereits irgendwie abgezeichnet. Auf jeden Fall herrscht nun Klarheit: der politische Beirat wird sich jetzt auf ein Modell einigen, das dann dem Rat im November zur Abstimmung vorgelegt wird.   

15.07. (Freitag)

Die Presse berichtet über den Ehe-Bruch in Huckarde: „Aus für Rot-Grün in Huckarde – SPD beendet Zusammenarbeit“ (RN) und „Rot-Grüne Ehe vor dem Aus – SPD in Huckarde kündigt Zusammenarbeit auf – Mögliche Zerschlagung des Stadtbezirkes als Stein des Anstoßes“ (WR). Isabella mailt, dass die SPD in Mengede offensichtlich keine Trennungsgedanken hegt.

Erste Vorbereitungen für das Sommerfest der Grünen-Fraktion am kommenden Montag bei uns im Garten. 

16.07. (Samstag)

Und noch einmal steht das Thema „Neustrukturierung der Stadtbezirke“  im Mittelpunkt der lokalen Presseberichte: „Mehrheit für Zehner-Lösung – Grünen-Mitglieder wollen Reduzierung der Stadtbezirke – Eigenes Modell in der Diskussion“ (RN); „Jamaika hisst die Sparflagge – Künftig zehn statt zwölf Stadtbezirke – Koalition aus CDU, FDP und Grünen kann SPD überstimmen“ (WR); und zum Bruch der Rot-Grünen Zusammenarbeit in Huckarde: „‘Unaufrichtiger Schlag ins Gesicht‘ – Huckarder Grüne von SPD enttäuscht – Bekenntnis zum Bezirk – Partei stimmt gegen Huckarde“ (RN) und : „Tischtuch endgültig zerschnitten – Kooperation in der Huckarder Bezirksvertretung beendet – Grüne beklagen schlechte Umgangsformen der SPD“ (WR). Jetzt darf die Grüne Ratsfraktion die Huckarder und Evinger Grünen nicht im Regen stehen lassen.

Uli Langhorst bringt uns den Grünen Fraktionspavillon. Die Vorbereitungen für das Sommerfest der Grünen Ratsfraktion in unserem Garten gehen weiter. Trotz des schlechten Wetters an diesem Wochenende wollen wir am kommenden Montag draußen feiern. Alles wird festgezurrt und regendicht gemacht. Der Wetterbericht für Montag sagt "Schauer" - oh, nein.

17.07. (Sonntag)

Eröffnung der Sonderausstellung „Wahre Helden“ mit Fotographien von Jörg Boström und Jürgen Heinemann in der Alten Werkstatt der Zeche Zollern in Bövinghausen. Am Rande der Ausstellung bietet sich Gelegenheit mit Dr. Thomas Parent, stellvertretender Museumsdirektor, zu reden. Er kennt  Mario Krüger seit langen Jahren. Im „forum Geschichtskultur Ruhr“ hat Herr Parent einen  Artikel zum Dortmunder U-Turm veröffentlicht, den er mir zur Verfügung stellt.

Die Japanerinnen gewinnen die Frauenfußball-WM nach Elfmeterschießen gegen die USA. Die Sensation ist perfekt!