| 2010-01-19: Auf ein Neues (Jahr) |
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Dienstag, 19. Januar 2010 Auf ein Neues (Jahr)
Nach einer kurzen Verschnaufpause zwischen Weihnachten und Neujahr geht es im Januar gleich mit einem „Knaller“ weiter. Bislang war Mengede standhaft geblieben. Nachdem sich zunächst 11 von 12 SPD-Vertretern aus den Bezirksvertretungen dazu entschlossen hatten, gegen den Beschluss des Dortmunder Rates zu klagen, eine Wahlwiederholung auch für die Bezirksvertretungen durchzuführen, war nun auch die Mengeder SPD in Person von Bezirksbürgermeister Bruno Wisbar eingeknickt und hatte sich schließlich dazu durchgerungen, ebenfalls Klage beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen einzureichen, um einer sofortigen Auflösung der Mengeder Bezirksvertretung entgegenzuwirken. In einem interfraktionellen Gespräch hatte Wisbar am 12. Januar mitgeteilt, dass er diesen Schritt tun wolle, wenn er die Rückendeckung von CDU und Grünen für diese Entscheidung bekäme. Diese wurde ihm zugesagt – auch von den CDU-Vertretern Gerhard Kuck und Joachim Farnung. In einem Statement vom 14. Januar erklärte dann die grüne Fraktionsvorsitzende, Isabella Knappmann, warum auch die Grünen-Fraktion in der Mengeder BV diese Entscheidung mittragen konnte. Kernargument war das „Entscheidungsvakuum“, welches auf unbestimmte Zeit im Stadtbezirk Mengede entstehen würde, müsste allein diese Bezirksvertretung sich auflösen (Wortlaut siehe Menüpunkt: Wahlwiederholung). Eine ergänzende Erklärung verabschiedete dann einstimmig der Ortsverband Mengede auf seiner OV-Sitzung am 19. Januar. Der Ortsverband hätte sich allerdings gewünscht, dass in diesem Statement auch die Gründe genannt worden wären, die letztendlich durch das Verhalten bestimmter Kräfte in der SPD zu einer Wahlwiederholung geführt haben und die nun zudem diese Wahlwiederholung auf unbestimmte Zeit hinauszögern werden (Wortlaut siehe Menüpunkt: Wahlwiederholung). Die Schelte, die der Ortsverband Mengede daraufhin vom Kreisverband der Grünen erwartet hatte – spätestens auf dem Neujahrsempfang am 24. Januar im „Taranta Babu“ – blieb allerdings (bislang) aus. Anders bei der CDU Mengede. Öffentlich missbilligte Politikneuling und CDU- Landtagskandidat Bartsch junior (Patrick) das Verhalten seiner eigenen Leute im Stadtbezirk – vermutlich angeheizt durch Bartsch senior (Erwin) gepaart mit einem Schuss Profilierungsneurose. Farnung reagierte daraufhin reserviert, Kuck gar nicht. Da stellt sich doch die Frage, welchen Rückhalt diese Leute in ihrer eigenen Partei haben, und was von Absprachen zu halten ist, die mit ihnen getroffen werden. Denn ähnlich war es bereits im November letzten Jahres gelaufen, als es um die Stellvertretenden Bezirksbürgermeister ging.
Ein weiteres Thema, das auf der OV-Sitzung besprochen werden muss, ist der Zebrastreifen an der Rigwinstraße zwischen Rewe-Parkplatz und Haupt-/Grundschule. Nachdem mich verschiedene Eltern der Overberg-Grundschule angesprochen hatten, wann denn die versprochene Querungshilfe käme, forschte ich beim Tiefbauamt – und das Ergebnis war nicht gerade vielversprechend.
Betr.: Zebrastreifen Rigwinstraße (Pressemitteilung) „Wann kommt endlich der Zebrastreifen an der Rigwinstraße?“, fragt die besorgte Mutter einer Overberg-Grundschülerin. „Wann kann ich endlich die Rigwinstraße sicher überqueren?“, fragt die ältere Dame mit den schweren Einkaufstaschen. Gerade jetzt in der dunklen Jahreszeit und bei den widrigen Witterungsverhältnissen ist für viele Mengeder das Überqueren der Rigwinstraße am Rewe-Parkplatz mit großen Schwierigkeiten verbunden.Nach dem Ortstermin im September letzten Jahres und dem positiven Beschluss der Mengeder Bezirksvertretung Anfang Oktober 2009 keimte die Hoffnung auf eine zeitnahe Lösung. Doch nichts hat sich bislang in Richtung Zebrastreifen getan – und wird sich wohl auch in nächster Zeit nicht tun.Auf Anfrage der Mengeder Grünen teilte das Tiefbauamt mit, dass aufgrund der ungünstigen Wetterverhältnisse Markierungsarbeiten nicht möglich sind. Die Markierungsfirmen würden zurzeit keine Gewährleistung geben, dass bei Restfeuchte auf der Straße die Streifen haften bleiben. Noch größere Schwierigkeiten würden sich zudem bei der Installation der Beleuchtungsanlage des Überwegs ergeben.Auch sei noch nicht geklärt, wie angesichts von Haushaltssperre und Reduzierung der Haushalte der Bezirksvertretungen um 50% die Finanzierung der Maßnahme gesichert werden könne.Einen Hoffnungsschimmer allerdings sieht das Tiefbauamt doch. Da die Rigwinstraße am Rande des Sanierungsgebiets „Stadterneuerung Ortskern Mengede“ liegt, ergäbe sich vielleicht die Möglichkeit auch für diese Maßnahme Fördermittel des Landes in Anspruch zu nehmen. Allerdings würde dies die Realisierung weiter verzögern.Vielleicht muss ja doch noch der alte Vorschlag der Mengeder Grünen eines Schülerlotsendienstes von Senioren – auch für Senioren – neu aufgegriffen werden, damit die Rigwinstraße zukünftig gefahrlos von Kindern und älteren Menschen überquert werden kann.
Weitere wichtige Januar-Ereignisse: Außerordentliche Mitgliederversammlung der Interessengemeinschaft Mengeder Heimatwald am 19. Januar: die ersten Anpflanzungen könnten im Frühjahr d.J. vorgenommen werden; einen entsprechenden Nutzungsvertrag hat die Stadt der Interessengemeinschaft vorgelegt. Vorstandssitzung der Siedlergemeinschaft Erdbeerfeld am 28. Januar: der geplante Bolzplatz im 3. Bauabschnitt des Erdbeerfelds kommt (vorerst) nicht – es ist kein Geld im Haushalt (wen wundert’s)!
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